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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der TRACNOLOGY GmbH betreffend des Internetportals fileboom. Stand: September 2009 Vorbemerkung Die TRACNOLOGY GmbH (im folgenden TRACNOLOGY genannt) betreibt eine Internetplattform zur Vermittlung elektronischer Medien. Anbieter von Musikstücken, Büchern oder anderen Schriften, Fotos, Filmen etc. (im Folgenden Anbieter) haben die Möglichkeit, ihre Werke (Uploads) interessierten Personen anzubieten und Käufern (im Folgenden Käufer) gegen Zahlung einer Nutzungsgebühr an den Anbieter zur Verfügung zu stellen (Downloads). TRACNOLOGY steht eine Vermittlungsprovision je Download zu, die der Anbieter aus der vereinnahmten Nutzungsgebühr je Download an TRACNOLOGY zahlt. Anbieter und Käufer sind über die nachfolgenden Geschäftsbedingungen informiert und akzeptieren sie voll inhaltlich mit jedem Upload und Download als rechtsverbindliche Abrede einerseits des zwischen Anbieter und Käufer geschlossenen Vertrages und andererseits der Absprache mit TRACNOLOGY. I. Anbieter 1. Identität Jeder Anbieter hat seine Identität (vollständiger Name, Adresse, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse zusätzlich bei juristischen Personen: Gesellschaftsform, Registereintragung, vertretungsberechtigte Person oder Personen) mitzuteilen und ggf. nachzuweisen. TRACNOLOGY ist berechtigt, Uploads abzulehnen, wenn die Identität des Anbieters nicht vollständig geklärt ist. 2. Werke Die rechtliche Verantwortung für die Werke des Anbieters (Uploads) trägt ausschließlich der Anbieter selbst. TRACNOLOGY ist berechtigt und ggfs. verpflichtet, Uploads abzulehnen, die gegen gesetzliche Vorschriften (Urheberrechte, Strafgesetze, Wettbewerbsvorschriften, Markenrechte etc.) oder Rechte Dritter verstoßen. TRACNOLOGY ist nicht verpflichtet, die Werke des Anbieters auf Gesetzesverstöße zu untersuchen. Gleichwohl wird TRACNOLOGY Stichproben vornehmen. Sollte TRACNOLOGY aus rechtlichen Gründen von Dritten wegen angeblich eigener Gesetzesverletzung durch Werke der Anbieter in Anspruch genommen werden, so hat der Anbieter TRACNOLOGY von allen Ansprüche des Dritten freizustellen und TRACNOLOGY für jegliche Folgekosten (einschl. Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung) Schadensersatz zu leisten. 3. Urheberrechte Der Anbieter gewährt TRACNOLOGY das Recht, die TRACNOLOGY übermittelten Werke auf der Internetplattform zu veröffentlichen und etwaigen Käufern im Namen des Anbieters zum entgeltlichen Download anzubieten. Der Anbieter bestimmt die Gebühr, die der Käufer je Download zu zahlen hat, als Festpreis oder variablen Preis nach den allgemeinen Zahlungsbedingungen. Der Anbieter gewährt dem Käufer bei Download ein Nutzungsrecht am Werk zu den unten unter II. dargestellten Bedingungen. Verstößt der Käufer gegen die Schranken des vom Anbieter eingeräumten Nutzungsrechts, ist es allein Sache des Anbieters, den Verstoß zu verfolgen. TRACNOLOGY wird von jeder Pflicht dem Anbieter gegenüber entbunden, Nutzungsrechtsverstöße des Käufers zu verfolgen. Ein Nutzungsrechtsverstoß des Käufers ist weder direkt noch indirekt ein Nutzungsrechtsverstoß von TRACNOLOGY. Sollte TRACNOLOGY bei Nutzungsrechtsverstößen des Käufers eigene Ansprüche gegen den Käufer geltend machen können, so tritt TRACNOLOGY diese hiermit an den Anbieter ab, der Anbieter nimmt die Abtretung an. 4. Haftung a) Gegenüber Unternehmern haftet TRACNOLOGY für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur, wenn und soweit seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet TRACNOLOGY nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichen Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von TRACNOLOGY besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von TRACNOLOGY, deren gesetzlicher Vertreter und leitender Angestellter ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. b) Gegenüber Verbrauchern haftet TRACNOLOGY nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzuges oder der von TRACNOLOGY zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet TRACNOLOGY jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von TRACNOLOGY der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. c) Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. d) Die obigen Haftungsausschlüsse gelten auch und gerade für die technische Nutzungsmöglichkeit der Plattform. 5. Verträge, Laufzeit und Kündigung a) Vertrag zwischen Anbieter und TRACNOLOGY Der (Vermittlungs-) Vertrag zwischen Anbieter und TRACNOLOGY beginnt mit dem Upload des Werkes. Er ist mit einer Frist von 3 Monaten kündbar, jedoch nicht vor Ablauf eines Kalenderjahres seit Vertragsschluss. Der Anbieter ist berechtigt, während der Vertragslaufzeit vom Festpreis zum variablen Preis und umgekehrt zu wechseln. Eine Erhöhung des Festpreises ist während der Vertragslaufzeit ausgeschlossen. Wird ein variabler Preis vereinbart, gelten ausschließlich die von TRACNOLOGY festgelegten Bedingungen (siehe Zahlungsbedingungen). TRACNOLOGY ist berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen, wenn das Werk des Anbieters innerhalb eines Monats weniger als 5 Downloads zu verzeichnen hat. TRACNOLOGY ist berechtigt, ein erneutes Upload dieses Werkes zu verweigern. Außerordentliche Kündigungsrechte bleiben unberührt. Ein außerordentliches Kündigungsrecht besteht insbesondere für TRACNOLOGY, wenn das Werk des Anbieters gegen gesetzliche Vorschriften verstößt oder Dritte eine Verletzung eigener Rechte durch das Werk behaupten. b) Vertrag zwischen Anbieter und Käufer Der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer kommt mit jedem Download zustande, wenn das Guthaben des Käufers auf seinem Konto zur Zahlung der Nutzungsgebühr ausreicht, um die von Anbieter geforderte Nutzungsgebühr zu zahlen. Der Käufer erwirbt Rechte am Werk ausschließlich zu den unter II. benannten Bedingungen. Gewährleistungsrechte und Haftung zwischen Anbieter und Käufer richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. 6. Zahlung Für die Zahlungen gelten die gesonderten allgemeinen Zahlungsbedingungen. Der Anbieter hat an TRACNOLOGY für den Upload eine Gebühr, wie in den allgemeinen Zahlungsbedingungen festgelegt, zu zahlen. Darüber hinaus steht TRACNOLOGY eine Vermittlungsprovision gegen den Anbieter je Download zu. Sie ist mit Download verdient und fällig. TRACNOLOGY ist berechtigt, die TRACNOLOGY zustehende Vermittlungsprovision inkl. Umsatzsteuer unmittelbar nach Eingang der Nutzungsgebühr auf dem Kundenkonto des Anbieters vom Kundenkonto des Anbieters abzuziehen. Näheres regeln die allgemeinen Zahlungsbedingungen. 7. Sonstiges Sie akzeptieren, dass Sie für sämtliche Steuern und Abgaben in Zusammenhang mit Nutzung und Vertrieb, insbesondere Umsatz- und Ertragsteuern, aufkommen müssen, die von einer Behörde in Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Internetplattform erhoben werden. II. Käufer 1. Identität Jeder Käufer wird beim Kauf eines Werkes mit seiner eindeutig zuzuweisenden IP-Adresse, dem Datum und der Uhrzeit des Kaufs registriert. TRACNOLOGY ist berechtigt, die Daten des Kaufs dem Anbieter insbesondere zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen des Käufers mitzuteilen. 2. Vertrag, Laufzeit, Kündigung a) Der Vertrag zwischen Anbieter und Käufer kommt mit dem Download zustande, wenn das Guthaben des Käufers auf seinem Konto zur Zahlung der Nutzungsgebühr ausreicht, um die vom Anbieter geforderte Nutzungsgebühr zu zahlen Die Zahlung des Käufers erfolgt auf das PayPal-Konto der TRACNOLOGY GmbH. Gewährleistungsansprüche und Haftung zwischen Anbieter und Käufer richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. b) Der Käufer ist berechtigt, Anzahlungen auf zukünftige Nutzungsgebühren für Downloads zu leisten. Der Käufer ist verpflichtet, eine Anzahlung von mindestens € 1,00 zu leisten, wenn die Nutzungsgebühr des beabsichtigten Downloads weniger als € 1,00 beträgt. Der Käufer kann von TRACNOLOGY jederzeit verlangen, über die Anzahlung abzurechnen und den nicht verbrauchten Betrag zurückzuzahlen. Bei der Rückzahlung ist eine Auszahlungsgebühr entsprechend den Zahlungs-bedingungen an TRACNOLOGY zu entrichten. Beträgt die nicht verbrauchte Anzahlung des Käufers bei Zugang des Rückzahlungsverlangens weniger als die anfallende Auszahlungsgebühr so entfällt ein Rückzahlungsanspruch des Käufers, es sei denn, er belegt, dass der Rückabwicklungsaufwand für TRACNOLOGY in seinem Fall geringeren Aufwand erfordert, als der Betrag aus dem Abrechnungsguthaben der Anzahlung. Beträgt das Guthaben aus der Anzahlung mehr als die anfallende Auszahlungsgebühr so zahlt TRACNOLOGY den die Auszahlungsgebühr übersteigenden Betrag an den Käufer binnen 3 Monaten nach Zugang des Rückzahlungsverlangens aus. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem Käufer TRACNOLOGY seine Bankverbindung einschl. Konto-Nummer schriftlich mitgeteilt hat. Bei diesem Service handelt es sich um einen Zahlungsservice und weder um Bankdienstleistungen noch einen Treuhanddienst. Ferner fungieren wir nicht als Treuhänder in Bezug auf die Salden auf Ihrem Konto. Der Zahlungsservice dient lediglich der Abwicklung des Zahlungsverkehrs zwischen Käufer und Anbieter. Wenn Ihr Konto ein Guthaben aufweist, erhalten Sie weder Zinsen noch sonstige Einkünfte für dieses Guthaben. Bitte beachten Sie, dass Ihr Kontoguthaben ungesicherte Schulden der TRACNOLOGY GmbH gegenüber Ihnen darstellt. Im Falle einer Insolvenz der TRACNOLOGY GmbH ist dieses Guthaben gefährdet und nicht durch ein öffentliches oder privates Versicherungsmodell abgesichert. 3. Nutzungsrechte Der Anbieter bleibt Urheber seines Werkes mit allen Rechten und Pflichten. Der Anbieter hat TRACNOLOGY das Recht eingeräumt, sein Werk (Upload) über die von TRACNOLOGY betriebene Plattform interessierten Personen anzubieten und Käufern in seinem Namen entgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Käufer erwirbt mit dem Download das persönliche Nutzungsrecht am Werk des Anbieters ausschließlich für den privaten Gebrauch. Es ist dem Käufer untersagt, das Werk ganz oder in Teilen zu vervielfältigen, zu verbreiten, weiterzugeben und/oder in anderen Formen zu kommerziellen und/oder nicht kommerziellen Zwecken zu nutzen und/oder zu verwerten. Verstöße des Käufers gegen die benannten Nutzungsbeschränkungen werden zivil – und strafrechtlich verfolgt. Außerdem begründen derartige Verstöße das Recht von TRACNOLOGY, Downloads an den Käufer zu verweigern. 4. Zahlung Es gelten die allgemeinen Zahlungsbedingungen. 5. Haftung Jede Haftung von TRACNOLOGY ist ausgeschlossen, es sei denn es läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Insbesondere haftet TRACNOLOGY nicht für die technische Qualität des Downloads oder die ununterbrochene technische Nutzungsmöglichkeit der Plattform. III. Fernabsatzvertrag/elektronischer Geschäftsverkehr 1. Information Anbieter und Käufer sind informiert, dass sie jeweils einen Fernabsatzvertrag im Sinne der gesetzlichen Vorschriften abschließen, der regelmäßig im elektronischen Geschäftsverkehr zustande kommt. TRACNOLOGY ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), eingetragen im Handelsregister von Schwerin zur HRB- NR 9171 Geschäftsführer sind die Herren Sandro Pretzer und Daniel Prast. TRACNOLOGY hat seinen Sitz in 23966 Wismar in der Philipp-Müller-Straße 12. Beanstandungen sind an TRACNOLOGY entweder schriftlich an die oben genannte Adresse oder elektronisch an die E-Mail-Adresse info@tracnology.de zu richten. TRACNOLOGY bestätigt dem Anbieter den Vertragsschluss durch die Aufnahme des Werkes in der Plattform (Upload). TRACNOLOGY bestätigt dem Käufer den Eingang einer etwaigen Anzahlung für zukünftige Downloads durch die Mitteilung des Abrechnungsstandes. 2. Widerrufsbelehrung bei Verbraucherverträgen a) Sind Anbieter oder Käufer Verbraucher im Sinne des Gesetzes gilt Folgendes: Sie können ihre Vertragserklärung (Anbieter: Übersendung des Uploads; Käufer: Zahlung einer Anzahlung auf Nutzungsgebühren aus zukünftigen Downloads) innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die TRACNOLOGY GmbH unter der in 1. benannten Adresse. b) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. c) Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn TRACNOLOGY mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Anbieters oder des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Anbieter oder Käufer diese selbst veranlasst haben (z. B. durch Upload des Anbieters oder Download des Käufers). d) Ende der Widerrufsbelehrung. IV. Datenschutz Anbieter und Käufer sind darüber informiert, dass TRACNOLOGY zum Zwecke der Durchführung dieses Vertrages persönliche Daten von Anbieter und Käufer speichert. Anbieter und Käufer erklären ihr Einverständnis im Sinne aller datenschutzrechtlichen Bestimmungen. TRACNOLOGY verpflichtet sich gegenüber Anbietern und Käufern, die persönlichen Daten der Anbieter und Käufer zu keinem anderen Zweck als zur Abwicklung der Verträge nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Die Daten werden in keiner anderen Weise verwandt, verkauft, vermietet oder Dritten zugänglich gemacht. Ausgenommen hiervon ist die Nutzung der Daten zu Kundenbefragungen, die ausschließlich die Dienstleistung von TRACNOLOGY betreffen. V. Allgemeine Zahlungsbedingungen 1. Allgemeines Für das Anbieten von Medien erhebt TRACNOLOGY eine Einstellgebühr. Ab dem 1. Download eines jeden Mediums ist eine Verkaufsprovision fällig. Diese bemisst sich nach der Höhe des Verkaufspreises. Für den Fall, dass ein Medium nicht heruntergeladen wird, fällt auch keine Verkaufsprovision an. Die Verkaufsprovision ist mit Download verdient und fällig. TRACNOLOGY ist berechtigt, die TRACNOLOGY zustehende Vermittlungsprovision inkl. Umsatzsteuer unmittelbar nach Eingang der Nutzungsgebühr auf dem Kundenkonto des Anbieters vom Kundenkonto des Anbieters abzuziehen. Um Medien kaufen zu können, muss durch den Käufer eine ausreichend hohe Anzahlung auf zukünftige Nutzungsgebühren getätigt worden sein. 2. Verkaufspreise der Medien TRACNOLOGY bietet zwei Verfahren zur Festlegung des Verkaufspreises von Medien, aus denen die Anbieter beim Einstellen von Medien ein Verfahren wählen. Bei der ersten Möglichkeit handelt es sich um den so genannten marktabhängigen Preis. Hierbei ist der Preis eines Mediums von dessen Nachfrage abhängig. Wird ein Medium in einem bestimmten Zeitraum häufig heruntergeladen, steigt sein Preis, wird es selten heruntergeladen, fällt sein Preis. Der Anbieter bestimmt einen Startpreis für das Medium. Beim zweiten Verfahren legt der Anbieter einen Festpreis für ein Medium fest, der über die gesamte Angebotsdauer konstant bleibt. Hierfür wird beim Einstellen des Mediums in das Portal eine einmalige Festpreisgebühr erhoben (siehe Abschnitt sonstige Gebühren). Die Höhe des Preises wird bei diesem Verfahren durch den Anbieter beim Einstellen des Mediums festgelegt. Anbieter haben zudem die Möglichkeit, während der Angebotsdauer zwischen marktabhängigen Preis und Festpreis zu wechseln. Hierfür erhebt TRACNOLOGY Gebühren (siehe Abschnitt sonstige Gebühren). 3. Gebühren In den aufgeführten Gebühren ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Um Gebühren zahlen zu können, muss das Kundenkonto des Anbieters mit einem ausreichend hohen Geldbetrag gedeckt sein. 3.1 Angebotsgebühr Eine Angebotsgebühr wird erhoben. . 3.2 Verkaufsprovsion Verkaufspreis Verkaufsprovision Medium nicht verkauft Keine Verkaufsprovision EUR 1,00 - EUR 3,00 EUR 0,35 zzgl. 25% des Verkaufspreises über EUR 1,00 EUR 3,01 und höher EUR 0,50 zzgl. 15% des Verkaufspreises über EUR 3,00 3.3 Hervorhebungen Hervorhebung Beschreibung Preis Vordere Position Das Medium erscheint 2,50€ auf den Übersichtsseiten der Medien auf einer vorderen Position. Rahmen Das Medium bekommt 1,00€ auf den Übersichtsseiten der Medien, zur besseren Unterscheidung von anderen Medien, einen Rahmen. Zeilenhintergrund Mit einer 1,00 € Zeilenhintergrundfarbe hebt sich das Medium auf den Übersichtsseiten der Medien von anderen ab. Schrift Der Titel des Mediums 0,75 € erscheint auf den Übersichtsseiten der Medien zusätzlich fett und unterstrichen. 3.4 Sonstige Gebühren Gebühr Beschreibung Preis Einstellgebühr Diese Gebühr wird für 1,50 € das Einstellen eines Mediums erhoben. Festpreisgebühr Das Medium wird zu 0,00 € einem festen Preis eingestellt (siehe Preise der Medien). Wechselgebühr Diese Gebühr wird 0,50 € erhoben, wenn nach Einstellen eines Mediums von Festpreis auf marktabhängigen Preis oder umgekehrt gewechselt werden soll. Beim Wechsel von marktabhängigem Preis auf Festpreis ist zusätzlich oben genannte Festpreisgebühr zu entrichten. Zweite Kategorie Das Medium wird 0,50 € zusätzlich in einer zweiten Kategorie eingestellt. Auszahlungsgebühr Will sich ein 2,00 € Anbieter die von Ihm erzielten Erlöse auf sein Girokonto auszahlen lassen, wird diese Gebühr bei einem Auszahlungsbetrag unter 10,00 € erhoben. Die Auszahlungsgebühr wird ebenfalls bei einer Rückzahlung von Anzahlungen auf zukünftige Nutzungsgebühren erhoben. 3.5 Services Einstellservice: Anbieter können TRACNOLOGY mit dem Einstellen der Medien beauftragen. Hierin enthalten ist die gesamte Abwicklung des Einstellvorganges insbesondere das Hochladen der Medien auf die Server von TRACNOLOGY, sowie der Entwurf eines Beschreibungstextes. Vorraussetzung für den Service ist, das der Anbieter TRACNOLOGY das Medium auf eine geeignete Weise zukommen lässt. Für den Service wird eine Gebühr von 15 € erhoben. Hinzu kommen eventuelle Angebotsgebühren, Verkaufsprovisionen, Gebühren für Hervorhebungen und sonstige Gebühren. VI. Sonstiges 1. Auskunftsansprüche Dritter TRACNOLOGY ist berechtigt, die Identität eines Anbieters Dritten gegenüber offen zu legen, wenn diese Urheberrechtsverletzungen durch das Werk begründet behaupten. TRACNOLOGY informiert die Anbieter über derartig erhobene Ansprüche. 2. Aufrechnung Gegen die Zahlungsansprüche der Anbieter aus abgerechneten Nutzungsgebühren kann TRACNOLOGY mit eigenen Schadensersatzansprüchen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte gegen den Anbieter geltend machen. 3. Änderung der allgemeine Geschäftsbedingungen TRACNOLOGY behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden Anbietern und Käufern mitgeteilt. Widersprechen Anbieter und/oder Käufer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 2 Wochen, so gelten die neuen AGB als angenommen. 4. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel, Schriftform Für die Vertragsbeziehungen zwischen TRACNOLOGY und den Anbietern einerseits sowie den Käufern andererseits gilt ausschließlich deutsches Recht. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzende vertragliche Regelungen bedürfen der Schriftform, dazu zählt auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Sollte eine der Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame, die der unwirksamen bei sachgerechter Abwägung der Interessen der Beteiligten am ehesten entspricht. Wismar im September 2009
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